Die Kommission des Nationalrats hat sich für eine Teilnahme der Schweiz am Erasmus+-Programm ausgesprochen. Der Ständerat hat die finanziellen Mittel für die Beteiligung der Schweiz am
EU-Bildungsprogramm Erasmus+ im Jahr 2027 bereits bewilligt.
Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) hat mehrere Beschlüsse zum Vertragspaket mit der Europäischen Union gefasst. Mit Stimmenmehrheit unterstützte sie den Vorschlag, dass die Schweiz im kommenden Jahr einen Beitrag von 193 Millionen Schweizer Franken an das Austauschprogramm Erasmus+ leisten soll.
Mit 16 zu 9 Stimmen empfahl die Kommission dem Nationalrat, den Bundesbeschluss über die Teilnahme am Erasmus+-Programm im Jahr 2027 unverändert anzunehmen. Dies teilten die Parlamentsdienste am Freitag mit. Zuvor hatte die Kommission mehrere Anträge behandelt, die darauf abzielten, auf eine Beratung des Geschäfts zu verzichten.
Der Ständerat hatte die Finanzierung der Schweizer Teilnahme am EU-Bildungsprogramm Erasmus+ für 2027 bereits gutgeheissen. Allerdings war auch dort der vorgesehene Beitrag von 193 Millionen Schweizer Franken umstritten.
Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats hat ihre Beratungen über das Vertragspaket mit der EU unterdessen noch nicht abgeschlossen. Mehrere Fragen sind weiterhin offen. Dazu gehören insbesondere Regelungen zur Einwanderung sowie die Frage, ob Referenden künftig obligatorisch oder fakultativ durchgeführt werden sollen.
Es wird erwartet, dass die Beratungen Mitte November abgeschlossen werden. Foto-Gaugi227, Wikimedia commons.
